Was würdest Du davon halten, wenn die Wahlen zum Deutschen Bundestag abgeschafft würden und stattdessen die Länderkammer über Gesetzgebung, Kanzlerschaft und Regierungsbildung bestimmen würde?
In der aktuellen EU bleibt man in Sachen Einfluss für Bürger und Wähler sogar hinter einer solchen Regelung weit zurück! Das Parlament setzt sich aus fixen Quoten für die Mitgliedsstaaten zusammen und darf lediglich nicken, also weder Gesetzesvorlagen einbringen noch verabschieden. Die scheinbar allmächtige EU- Kommission besteht aus Kommissaren, die unmittelbar von den nationalen Regierungen ernannt werden. Das bringt dann so mulikompetente Menschen wie Herrn Oettinger an die Spitze, der scheinbar in jedem Jahr einen neuen Tätigkeitsbereich bekommt, da er ja so überaus erfolgreich ist und Deutschland ja irgendwo vertreten sein muss…
Und mit jeder EU- Erweiterung durften und dürfen die schon vorhandenen Mitgliedsstaaten ein paar Opas und Omas mehr in dieses sinnlose EU- Parlament schicken, das nichts kann und darf. Verdiente Parteigänger, die ihre Rente noch ein wenig aufbessern können oder Menschen, die die Parteien an anderer Stelle nicht brauchen oder wollen. Also kein Wunder, dass zusätzliche Erweiterungen geplant und erwünscht sind, da sie schließlich neue Posten generieren!
In einer wirklichen Europäischen Union würde ich mir wünschen, jeden beliebigen Kandidaten aus jedem Mitgliedsland in ein Parlament wählen zu können, dass dann auch Gesetzgebungskompetenz besäße und die Exekutive wählen dürfte, die dann über endlich eine wirkliche demokratische Legitimation verfügen würde.
Europawahlen haben aktuell den Stellenwert einer Sozialwahl, es beteiligen sich nur deutlich mehr Bürger, weil die Parteien sie so eifrig bewerben. Natürlich immer, ohne die Unzulänglichkeiten der europäischen Institutionen jemals zu hinterfragen, wer möchte schon liebgewonnene Privilegien aufgeben?
Aber ohne grundlegende Reformen dieser Institutionen wird es niemals zu einer Europäischen Föderation noch zu etwas Besserem kommen, alle kreativen Ideen müssen an dieser Stelle ansetzen!